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AGAD kritisiert Gewerbesteuerverzicht der Kommunen im Revier

VON ALFRIED GROßE meist gelesen

Wettbewerbsverzerrung auf Kosten des regionalen Einzelhandels

Dortmund, 14. September 2010**** Viele der größeren Kommunen besonders im Ruhrgebiet sind hoch verschuldet. Als Ausweg aus der Misere drehen sie an der Steuerschraube und erhöhen die Gewerbesteuer. Gleichzeitig verzichten viele hochverschuldete Städte im Ruhrgebiet wie Dortmund, Essen, Mülheim und Duisburg aber bei Karstadt auf die Erhebung der Gewerbesteuer. Der Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen Westfalen-Mitte e.V. (AGAD) kritisiert den Verzicht als Wettbewerbsverzerrung, der gegenüber dem Einzelhandel in diesen Städten einen erheblichen Wettbewerbsnachteil bedeutet.

"Karstadt muss nicht mit Hilfe von Steuergeldern überleben. Es gibt auch im Groß- und Einzelhandel Unternehmen, denen es wirtschaftlich nicht besonders gut geht. In diesen Fällen besteht aber wenig Hoffnung, über einen Verzicht auf die Gewerbesteuer mit der Kommune verhandeln zu können. Wer garantiert überhaupt, dass Karstadt mit kommunaler Hilfe gesundet und sich wieder zu alter Stärke entwickelt. Ich befürchte eher einen weiteren Fall à la Philip Holzmann. Die Zeit der großen Kaufhäuser ist vorbei. Die Metro hat das schon vor langer Zeit erkannt und ihre Kaufhäuser radikal umgestaltet. Geben wir dem erfolgreichen Einzelhandel mit seinen vielfältigen Ideen eine Chance. Sollte Karstadt aufgelöst werden, besteht an keinem Tag irgendein Versorgungsengpass. Ad hoc werden andere Gewerbetreibende in die Lücke stoßen und - wahrscheinlich besser - die anfallende Nachfrage abdecken", erklärt Dipl.-Ing. Gerhard Drauschke, Vorsitzender des AGAD.

Über den AGAD

Der Arbeitgeberverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen Westfalen-Mitte e.V. (AGAD) betreut zur Zeit ca. 300 Unternehmen mit etwa 20.000 Arbeitnehmern aus den Zuständigkeitsbereichen der Indus­trie- und Handelskammern Arnsberg, Bochum, Dortmund und Hagen sowie dem Standort Castrop-Rauxel.

Der AGAD berät und unterstützt seine Mitgliedsfirmen in allen arbeits- und sozialrechtlichen Fragen, stellt seinen Mitgliedern für die tägliche Praxis arbeitsrechtliche Verträge zur Verfügung, die stets auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung sind, gewährt ihnen Rechtsbeistand bei Erstat­tungsansprüchen des Arbeitsamtes, den Verfahren beim Integrationsamt und in Einigungsstellen und ver­tritt sie vor den Arbeits- und Sozialgerichten. Jedes Jahr führen die Rechtsanwälte der AGAD rund 300 Prozesse für die Mitglieder. Darüber hinaus führt der AGAD Tarifverhandlungen für die Mitglieder der Tarif­fachgruppe und unterstützt seine Mitglieder beim Abschluss von Firmentarifverträgen.


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Autor:
[A/G]


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Artikel vom 14.09.2010


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