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Zypern lehnt die Zwangsabgabe auf Bankguthaben ab

VON ROBIN HEILOS meist gelesen

Nach einem Bericht der dpa sowie dem Radio Dortmund haben 36 von 56 Abgeordnete am Dienstagabend nach einer hitzigen Debatte gegen das Vorhaben eine einmalige Zwangsabgabe für Bankkunden in Zypern durchzusetzen, widersprochen.

Damit ist nach Aussage des Parlamentspräsidenten Giannakis Olirou dieses Vorhaben durchgefallen.

Vorab wurde mehrmalig versucht das geplante Gesetz dahingehend zu schwächen, dass Kleinsparer nicht übermäßig mit einer geplanten Zwangsabgabe auf Kontoguthaben belastet werden. Zwischenzeitlich wuchsen auch die Widerstände innerhalb der Bevölkerung durch den Protest und das Parlament entschied sich die Abstimmung mehrfach zu verschieben.

Die Zwangsabgabe in Höhe von 5,8 Milliarden Euro für Bankkunden ist somit nach dieser aktuellen Entscheidung des Parlament nicht mehr möglich.

Offen bleibt nun die Frage ob Zypern weiterhin auf eine Hilfe der Europäischen Union hoffen darf und ein besonderes Rettungspaket gefunden wird. Die Forderungen für Kreditzusagen dürften sich nun auf insgesamt von rund 16 Milliarden Euro bewegen. Damit wäre der Bedarf an Liquidität von Zypern rund 6 Milliarden Euro höher. Die Euro-Partner planten lediglich einen Zuschuss von rund 10 Milliarden Euro und forderten die Zwangsabgabe auf Bankguthaben.

Europa hat nun ein Problem: Ist die Europäische Union bereit rund 16 Milliarden Euro für Zypern zu bezahlen? [1]


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[R/H]


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Artikel vom 19.03.2013


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