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US-Überwachungsprogramm PRISM – Rücksichtslose Berichterstattung – US-Regierung prüft juristische Schritte

VON ROBIN HEILOS meist gelesen

US-Geheimdienstkoordinator James Clapper kritisiert die Medien die in ihrer Berichtserstattung "rücksichtslos" das Programm "PRISM" in die Öffentlichkeit gebracht haben. Das Programm diene "lediglich" dazu das gesetzlich erlaubte Sammeln elektronischer Daten über den elektronischen Informationsfluss bei der Auslandsaufklärung zu unterstützen. James Clapper wolle nun mit einigen veröffentlichten Mythen "aufräumen". "Die Zeitungen haben in ihrer Hast nicht den ganzen Kontext [korrekt] dargestellt" und veröffentlichte weitere Details zu den Spionagevorwürfen gegenüber den US-Geheimdiensten, wahllos vertrauliche Daten von Ausländern, E-Mails, Videos, Fotos über die Geheimdienste zu erfassen.

Wenn dies erfolgt, so Geheimdienstkoordinator Clapper, nur dann, wenn die Zustimmung eines Gerichts vorliegt und zweitens müsse es [auch] einen Grund für diese Untersuchung geben. Alles dies sei legal und nicht gegen US-Bürger gerichtet und diene ausschließlich dem Kampf gegen den Terror.

Die Medien haben in ihrer Hast "leichtsinnige Enthüllungen" mit "bedeutenden Fehldarstellungen" veröffentlicht. Die Medien haben wichtige Informationen außer Acht gelassen und nicht den gesamten "Kontext berücksichtigt". Außerdem wüssten die Internetanbieter davon: "Die Internetprovider liefern der Regierung Informationen wenn sie rechtlich dazu verpflichtet sind", verteidigte US-Geheimdienstkoordinator James Clapper die öffentlichen Vorwürfe.

Die Aussage von Clapper widerspricht jedoch den Aussagen der großen Internetfirmen wie Google, Facebook oder Apple die erklärt haben sie würden den US-Geheimdiensten keinen Zugang zu ihren Server verschaffen oder von einem "Überwachungsprogramm PRISM" wissen.

US-Regierung prüft Rechtsfolgen

Nach Angaben des Sender Fox und Obamas Vize-Sicherheitsberater Ben Rhodes prüft die US-Regierung juristische Schritte gegen die Veröffentlichung über Medien, sowie die strafrechtliche Untersuchung wie diese vertraulichen Informationen an die Öffentlichkeit gelangt sind und somit: Wer hat diese Informationen weitergegeben und haben die Medien das Recht darüber berichten zu dürfen? Nach Angaben der Tagesschau wolle Präsident Obama auch wissen welcher Schaden durch die Berichterstattung entstanden sei.

Nach Medienberichten sammelt der US-Geheimdienst 30 Milliarden Daten-Einheiten pro Monat, im März soll die NSA laut des Systems über 97 Milliarden Daten-Einheiten aus Computer-Netzwerke auf der gesamten Welt gesammelt haben. Davon sollen in diesem Zeitraum aus der USA mehr als drei Milliarden Daten-Einheiten, 14 Milliarden Daten-Einheiten aus dem Iran und 13,5 Milliarden Daten-Einheiten aus Pakistan erfasst worden sein.


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Autor:
[R/H]


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Artikel vom 09.06.2013


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