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PBM spricht sich gegen eine Erhöhung der Hartz IV Sätze aus

VON FABIAN & PATRICK SCHOPPE & BüCHLER meist gelesen

Wisch, 28.09.2010

Die Partei der Bürgerlichen Mitte (PBM) steht der aktuellen Debatte um die Erhöhung der Hartz - IV Sätze sehr kritisch gegenüber.

Der Grundsatz der PBM lautet: Arbeit muss sich lohnen; wer arbeitet muss deutlich mehr in der Tasche haben, als die, die nicht arbeiten.

Aus diesem Grund hält die Parteiführung eine Erhöhung des Regelsatzes für ein falsches Signal. Es gebe genug Menschen, die sich bereits jetzt in der "sozialen Hängematte" ausruhen und auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung leben.

Dieses würde mit einer Erhöhung der Hartz -IV Sätze weiter begünstigt.

In der gesamtvolkswirtschaftlichen Betrachtung müsse man dann auch über eine Erhöhung der Renten oder des Kindergeldes nachdenken, um allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gerecht zu werden. Dies führe zu weit.

Man bedenke, dass sich die Regierung der Bundesrepublik Deutschland den Schuldenabbau als Priorität auf die Fahne geschrieben hat. Genau dieses Ziel unterstützt die Partei der Bürgerlichen Mitte im vollen Umfang.

Eine Debatte über eine minimale Erhöhung von 5 Euro pro Monat zu führen, ist nach Meinung der PBM irrsinnig. Zwar seien 5 Euro für betroffene Mitbürgerinnen und Mitbürger eventuell viel Geld, aber in der Gesamtheit gesehen stehe der Aufwand und der Nutzen in keinerlei Relation.

Positiv zeigt sich die Partei der Bürgerlichen Mitte über den Vorschlag eines "Bildungspaketes" für bedürftige Kinder, welches Gutscheine für Sport- / Freizeit- und Schulmittel umfasse. Hier kann sichergestellt werden, dass das Ziel auch tatsächlich beim Kind ankommt und nicht unterwegs auf der Strecke einen Knick in die falsche Richtung macht.

Zudem unterstützt die PBM die Aufnahme eines Internetanschlusses in den Katalog. Ziel für Hart - IV Empfänger muss es sein, Arbeit zu finden. Ohne Internet in der heutigen Zeit ist dies fast unmöglich.

Ebenfalls zeigt sich die PBM erfreut darüber, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Alkohol und Tabak aus dem Hartz- IV Katalog streichen möchte. Nach Meinung der PBM müsse sich der Katalog wirklich nur auf das nötigste und wesentliche beziehen, welches zum Überleben notwendig ist. Wer zusätzlichen Luxus genießen möchte, muss sich um Arbeit bemühen.

Zusammengefasst kann man sagen, dass für die Partei der Bürgerlichen Mitte (PBM) die Menschen im Vordergrund stehen, die die Leistungsträger der Gesellschaft sind. Diesen Menschen muss es spürbar besser gehen, da gerade diese Menschen andere mitfinanzieren.

Selbstverständlich möchte die Partei die Notwendigkeit der Unterstützung für Bedürftige nicht wegreden oder bagatellisieren, jedoch führt eine Förderung dieser Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht zum Ziel.

Partei der Bürgerlichen Mitte (PBM)

Der Vorstand

gez.


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Autor:
[F/S]


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Artikel vom 29.09.2010


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