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ÖDP-Stadtrat zum Atomausstiegsbeschluss: "Noch nicht der große Wurf"

VON ÖDP NüRNBERG meist gelesen

"Die Richtung stimmt, aber nicht die Geschwindigkeit."

Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag ist jetzt überfällig

NÜRNBERG / Nach dem gestrigen Beschluss der Bundesregierung für einen Atomausstieg bis 2022 zeigt sich der Nürnberger ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger wenig euphorisch: "Ich halte dieses Ergebnis noch nicht für den großen Wurf. Der Beschluss lässt zu viele Hintertürchen offen. Letztlich kann es uns damit ähnlich ergehen wie mit dem wachsweichen Ausstiegs-Kompromiss von Rot-Grün. Wir wissen, wie leicht es war, diesen Beschluss nach wenigen Jahren wieder auszuhebeln. Ich wäre deshalb vorsichtig damit, jetzt schon die Sektkorken knallen zu lassen," so Schrollinger.

"Wenn es der Regierung ernst ist mit dem endgültigen Ausstieg, sollten wir schleunigst auch den Euratom-Vertrag kündigen. Mit diesem seit 1957 gültigen Abkommen werden Steuergelder zur Finanzierung der Atomenergie in Europa finanziert. Das Geld, das jetzt in die veraltete Kernkraft fließt, sollte konsequent in regenerative Energien investiert werden." Die ÖDP hat dazu eigens eine Petition mit 30.000 gesammelten Unterschriften beim deutschen Bundestag eingereicht.

"Wir können zwar anerkennend feststellen, dass das Steuer nun wieder in die richtige Richtung gelenkt wurde. Aber die Geschwindigkeit stimmt noch nicht. Ich fürchte auch, dass wir es derzeit auch etwas zu leicht machen mit der Energiewende. Es geht viel mehr als nur um die 10% Kernenergie im deutschen Energiemix. Wir wissen alle, dass auch die Energiegewinnung aus fossilen Ressourcen nach wie vor ein Anschlag auf die Lebensbedingungen künftiger Generationen ist. Wir können nicht die Atomkraft ablehnen und den Kohlestrom von allen problematischen Konsequenzen freisprechen. Deswegen gibt es jetzt auch keine Ausstiegsparty zu feiern, weil wir erst am Anfang eines sehr harten Weges sind: Neben dem Umstieg auf erneuerbare Energieformen braucht es große Anstrengungen für effiziente Technologien aber auch einen weltweiten Paradigmenwechsel weg von der grenzenlosen Wachstumsgläubigkeit: Nicht das 'Immer Mehr" hat Zukunft sondern letztlich das 'Immer Besser". Nach Tschernobyl und Fukushima sollte die Zeit reif sein für einen echten Wandel hin zur Wertschätzung des Lebens. Und das bedeutet manchmal auch, sich von manchen unnötigen Dingen zu verabschieden."


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Artikel vom 31.05.2011


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