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ÖDP Nürnberg sammelt Themen für gewünschte Volksbegehren

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ÖDP beim "Fest der Demokratie" in Nürnberg:
Mutmacher für Direkte Demokratie

NÜRNBERG / Die ÖDP Nürnberg möchte den Bürgerinnen und Bürgern beim "Fest der Demokratie" am kommenden Samstag (20. April, 14-18 Uhr in der Königstraße) Mut machen zu mehr Direkter Demokratie. Zum Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus wird dieses Fest mittlerweile seit mehreren Jahren im bunten Miteinander der demokratischen Parteien in der Königstraße an der St.Klarakirche organisiert. Am Infostand der ÖDP sollen dabei entsprechende Informationen zu den Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung gegeben werden. Manuela Forster, die Nürnberger Kreisvorsitzende der ÖDP und Landtags-Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord meint hierzu: "Gerade beim jüngsten Volksbegehren zur Abschaffung der bayerischen Studiengebühren war eine große Unkenntnis in der Bevölkerung festzustellen, was die Möglichkeiten, den konkreten Ablauf und die notwendigen Schritte zur erfolgreichen Weiterführung eines direkt-demokratischen Verfahrens angeht. Trotz einer großen Medienpräsenz und der vielen Aufklärungsarbeit durch Studentenvertretungen und Parteien im Rahmen der Bündnisarbeit war dieses Defizit leider deutlich erkennbar. Die ÖDP ist in Bayern für die erfolgreiche Durchführung von direktdemokratischen Maßnahmen wie Volksbegehren oder Petitionen bekannt und möchte ihre Expertise gerne beim Fest der Demokratie an interessierte Bürgerinnen und Bürger weitergeben." Passanten können der ÖDP am Stand Ihr Wunschthema, Ihren "Aufhänger" für ein neues Volksbegehren anmelden. "Wir sind gespannt, was die Menschen so bewegt und werden die kreativsten Vorschläge gerne in unserer Nürnberger ÖDP-Info "Reissnagel" veröffentlichen," so Forster.
Selbstverständlich werde die ÖDP am Infostand auch Unterschriften zu den aktuell laufenden Aktionen der Ökopartei sammeln: Für das Volksbegehren  "Direktwahl Ministerpräsident"
und für die Mietrecht-Petition  "Die Landesregierung in die Pflicht nehmen und umgehend bezahlbare Mieten sichern" .


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Artikel vom 19.04.2013


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