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Massenabmahnung gegen Händler des Portals Xjuggler - dreistes Vorgehen eines Wettbewerbers

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In seinem aktuellen Newsflash weist  www.123AGB.de auf eine besonders dreiste Abmahnwelle der Firma Fet-X GmbH, Unna hin.

Die der Firma Fet-X GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Gunter Gaudel, Kühlstr. 12, 59427 Unna und der Frau Christine Krause, vertr. durch die Erziehungsberechtigten . Eheleute Sabine und Peter Krause, An der Bitz 10, 60488 Frankfurt, beide vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Cojger, Große Bockenheimer Str. 33-35, 60313 Frankfurt, machen mit zahlreichen gleichlautenden Abmahnschreiben wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche geltend, die damit begründet werden, dass die Abgemahnten im Internet auf dem Portal  www.Xjuggler.de angeblich Filme mit pornographischen Inhalt sowie indizierte Filme anbieten, ohne die nach dem Gesetz oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erforderlichen Vorkehrungen zum Jugendschutz einzuhalten.

Rechtsanwalt Jurisch von 123AGB weist darauf hin, dass nach Auskunft des Portalbetreibers Xjuggler von Rechtsanwalt Cojger ca. 270 Abmahnungen gegenüber den auf der Plattform Xjuggler tätigen Webshopbetreibern oder Verbrauchern ausgesprochen wurden.

Die Zahl dieser Abmahnungen allein dokumentiert nach Meinung von RA Jurisch, dass es offensichtlich nicht auf die Einhaltung wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen und des Jugendschutzgesetzes ankam, sondern vor allen Dingen ein Gebührenerzielungsinteresse vorlag. Dieses dürfte die von Rechtsanwalt Cojger ausgesprochenen Abmahnungen wegen Rechtsmissbrauch, § 8 Abs. 4 UWG, unwirksam machen (siehe hierzu auch: das Urteil des OLG Hamm vom 14.5.2009 – 4 U 17/09 –).

Hinzu kommt nach Auffassung von RA Jurisch ein weiterer Umstand: die Abmahnungen sind auch im Namen einer Frau Christine Krause, die durch ihre Erziehungsberechtigten vertreten sein soll, ausgesprochen worden. Eine Onlinerecherche (telefonbuch und dasoertliche) ergab bei Eingabe der Daten keinen Treffer. Dieses mag laut RA Jurisch nur ein Indiz sein, spricht jedoch gegen die Existenz dieser angeblich vertretenen Personen. Im übrigen ist kaum nachvollziehbar, dass eine minderjährige oder geschäftsunfähige Person mehrfach, das heißt, in ca. 270 Fällen die Bestellung von FSK18- oder vergleichbar indizierten Filmen versucht. Das ist lebensfremd und spricht ebenfalls dafür, dass hier nicht der Jugendschutz, sondern andere (fiskalische) Interessen ausschlaggebend für das Vorgehen waren.

Die anwaltlichen Berater der Internetplattform 123AGB können letztlich auch in diesem Fall nicht empfehlen, die von Rechtsanwalt Cojger mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben oder den geforderten pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 300,00 € zu zahlen.

Wegen des rechtsmissbräuchlichen Vorgehens bestehen nach Auffassung von 123AGB gute Aussichten, die außergerichtlich entstandenen Aufwendungen des Abgemahnten von den Abmahnern und RA Cojger ersetzt zu verlangen.

Der von Rechtsanwalt Ralph J. Jurisch betriebene Internetdienstleister  www.123AGB.de bietet auf seiner Plattform für alle Online-Shops neben stets aktuellen AGB, Widerrufsbelehrungen und zahlreichen Hinweisen z.B. zum Datenschutz, zur Verpackungsverordnung und den Hinweispflichten des BGB unter anderem auch Beratung und Vertretung bei Abmahnungen an.

Weitere Informationen Sie unter: [1] .

Ascheberg, den 08.05.2012

Ralph J. Jurisch

Rechtsanwalt


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Autor:
[R/J]


Homepage:

123agb.de

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Artikel vom 19.05.2012


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